Nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster

Wir weisen noch einmal darauf hin, dass durch das erstmalige Herzeigen eines Gegenstandes innerhalb der Europäischen Union grundsätzlich ein dreijähriger Schutz gegen Nachahmung entsteht.

Voraussetzung dafür ist, dass der hergezeigte Gegenstand nicht lediglich technische Merkmale aufweist. Dieser Schutz entsteht ohne Registrierung. Eine zusätzliche Registrierung, mit der eine Schutzdauer von 25 Jahren erreicht wird, kann innerhalb eines Jahres ab der erstmaligen Ausstellung beantragt werden.

Darstellung