Patente und Marken in China

Die Volksrepublik China kennt ein Patentgesetz erst seit 1980, es ist dem deutschen Patentgesetz nachgebildet. Demzufolge war in den 1990er und 2000er Jahren der gewerbliche Rechtschutz in China wenig verbreitet.

Als Erklärung hierfür wird oft genannt, dass nach Konfuzius der Lernende dem Meister nachschaffen solle. In der Zwischenzeit hat sich dies geändert. Die meisten chinesischen Patentanmeldungen werden heute nicht von ausländischen, sondern von chinesischen Patentanmeldern eingereicht. Auch in den meisten streitigen Verfahren vor den Gerichten stehen sich heute Chinesen gegenüber.

Daher raten wir umso dringender, bei einer Berührung mit dem chinesischen Wirtschaftsmarkt Schutzrechte in diesem Land anzumelden. Nach Durchführung von Schutzrechtsanmeldungen im europäischen bzw. deutschen Raum besteht dafür die Möglichkeit innerhalb des sogenannten Prioritätsjahres von 12 Monaten.

Eine ähnliche Betrachtung ergibt sich bei den Marken. Wer in China seine Produkte mit Marken kennzeichnet, sollte dort entsprechende Rechte anmelden, da deutsche bzw. europäische Marken in China keine Wirkung haben. Werden die Produkte in China nicht nur hergestellt, sondern (auch) vertrieben, empfehlen wir, die Marke wie in Europa üblich anzumelden, zugleich aber auch in chinesischer Transkription.

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