Entwicklungen im Deutschen Patentamt

Zum 01. Januar 2005 ist die Markenverlängerungsgebühr von € 600,00 auf € 750,00 erhöht worden.

Zum 01. Januar 2005 ist die Markenverlängerungsgebühr von € 600,00 auf € 750,00 erhöht worden. Die im Jahr 2005 fälligen Gebühren konnten noch im Jahr 2004 zur alten, niedrigeren Gebühr bezahlt werden. Davon hat eine Vielzahl unserer Mandanten Gebrauch gemacht.

Erstmals ist seit 5 Jahren die Zahl der deutschen Patentanmeldungen wieder angestiegen. Im Jahr 2004 sind etwa 58.000 Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden. Ende des Jahres bestanden also 400.000 gültige Patente. Auch bei den Marken hat sich die Zahl der Anmeldungen im Jahr 2004 auf etwa 66.000 Anmeldungen erhöht.

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