Änderungen im europäischen Prüfungsverfahren

Für alle seit dem 1. Juli 2005 eingereichten Patentanmeldungen wird im Rahmen der Recherche bereits eine vorläufige, nicht verbindliche Stellungnahme erstellt.

Für alle seit dem 1. Juli 2005 eingereichten Patentanmeldungen wird im Rahmen der Recherche bereits eine vorläufige, nicht verbindliche Stellungnahme erstellt. Dadurch besteht bereits zu einem frühen Zeitpunkt eine Möglichkeit zur Einschätzung der Erfolgsaussichten der eigenen Patentanmeldung. In diesem Zusammenhang weisen wir auch noch einmal darauf hin, daß die Möglichkeit besteht, einen Beschleunigungsantrag beim Europäischen Patentamt zu stellen, so daß eine Patenterteilung innerhalb von zwei Jahren erreichbar ist. Dazu wird jedoch vorausgesetzt, daß auch anmelderseitig sämtliche vom Amt geforderten Bearbeitungen möglichst kurzfristig durchgeführt werden.

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