Marken und Patente in China

Die Bedeutung von China als weltweit bedeutender Produktionsstandort hat sich in den letzten Jahren weiter manifestiert.

Die Bedeutung von China als weltweit bedeutender Produktionsstandort hat sich in den letzten Jahren weiter manifestiert. Ein Problem der westlichen Wirt­schaftsnationen, jedoch auch zunehmend der chinesischen Wirtschaft selbst, besteht in der Kopierfreudigkeit und Geschwindigkeit, die von chinesischen Firmen an den Tag gelegt wird. Da das Problem auch zunehmend chinesische Firmen betrifft, ist zu erwarten, daß mit fortschreitender FuE-Tätigkeit in China auch die Durchsetzung von Patenten in China sich gegenüber der jetzigen Situation verbessern wird.

Es hat sich gezeigt, daß vielfach Patente und Gebrauchsmuster in China auf im Ausland bereits bestehende Technologien angemeldet werden und damit der eigentliche ausländische Originalhersteller, der in China auch produziert oder produzieren läßt, angegriffen wird. Löschungsverfahren und ähnliches sind dann kompliziert.

Unseres Erachtens empfiehlt es sich daher, daß Unternehmen, die in China durch Einkauf oder Produktion tätig sind, zumindest die eigene Marke aber auch Patente auf die in China hergestellten Produkte auch in China registrieren zu lassen.

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