Gemeinschaftsmarken

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird im März dieses Jahres dadurch preiswerter, daß der obligatorische Recherchenbericht einiger Mitgliedsländer der EU während des Eintragungsverfahrens wegfällt.

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird im März dieses Jahres dadurch preiswerter, daß der obligatorische Recherchenbericht einiger Mitgliedsländer der EU während des Eintragungsverfahrens wegfällt. In Zukunft wird nur noch vom EU-Markenamt selbst eine Recherche unter älteren Zeichen durchgeführt, Recherchen der beteiligten nationalen Ämter müssen separat beantragt werden, dafür ist dann auch eine separate Amtsgebühr zu zahlen.

Wir hoffen, daß sich die gegenwärtige Eintragungszeit für eine EU-Marke von etwa 10 bis 12 Monaten dadurch weiter verkürzt.

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