Nicht eingetragenes Geschmacksmuster

Neben der EU-Marke gibt es auch das EU-Geschmacksmuster, das neue und eigenartige Erscheinungen technischer Gegenstände EU-weit schützt.

Neben der EU-Marke gibt es auch das EU-Geschmacksmuster, das neue und eigenartige Erscheinungen technischer Gegenstände EU-weit schützt. Neben dem für 25 Jahre eintragbaren Gemeinschaftsgeschmacksmuster existiert auch ein sogenanntes nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Dieses entfaltet einen Schutz für erstmalig in der EU in Verkehr gebrachte und mit einem Design versehene Gegenstände für maximal drei Jahre. Der Schutz ist gegen Nachahmungen des in Verkehr gebrachten Erzeugnisses gegeben.

Gerade schnellebige Wirtschaftszweige, wie die der Mode unterworfene Bekleidungsindustrie, können aus diesem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nutzen ziehen, ohne jedes Jahr eine Eintragung für ein eingetragenes Geschmacksmuster vornehmen zu müssen.

Für langlebige Erzeugnisse empfehlen wir weiterhin das eingetragene Geschmacksmuster in Deutschland oder in Europa, um einen Schutz auch gegen solche Nachahmer zu haben, welche keine Kenntnis vom Gegenstand des Geschmacksmusters hatten.

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