Übersetzungen für europäische Patente

Für das europäische Patent sind seit Mai dieses Jahres erhebliche Übersetzungserleichterungen für die Nationalisierung des erteilten europäischen Patents eingetreten.

Für das europäische Patent sind seit Mai dieses Jahres erhebliche Übersetzungserleichterungen für die Nationalisierung des erteilten europäischen Patents eingetreten. So verlangen die Länder Großbritannien, Frankreich, Schweiz, Luxemburg und Monaco sowie Deutschland keine Übersetzung des europäischen Patentes mehr. Für Irland, Niederlande, Schweden, Dänemark, Kroatien, Island sowie Malta reicht eine englische Übersetzung. Österreich fordert weiterhin das europäische Patent in deutscher Sprache, so dass hier auch in der Regel keine Übersetzung notwendig ist.

Die weiteren Mitgliedsländer des Europäischen Patentübereinkommens bestehen noch auf vollständiger Übersetzung des Patentes in die Landessprache, wobei Lettland und Slowenien nur eine Übersetzung der Ansprüche fordern.

Mit dem europäischen Patent in deutscher Sprache und einer englischen Übersetzung sind somit bereits die Erfordernisse einer ganzen Reihe von Mitgliedsländern erfüllt.

Zu der großen Mehrzahl der von uns vertretenden Marken führen wir eine fortlaufende Kollisionsüberwachung durch. Eine solche Überwachung kann auch zu eingetragenen Geschmacksmustern eingerichtet werden. Rufen Sie uns bei Interesse bitte an.

Mit der Kollisionsüberwachung werden identische bzw. verwechselbar nahe kommende Marken/Geschmacksmuster ermittelt, welche die Alleinstellung der eigenen Schutzrechtsposition gefährden. Es kann dann gegen solche Eintragungen Widerspruch eingelegt werden.

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