Apple-iPhone und das deutsche Gebrauchsmuster

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden. Interessant ist, dass für diese Patentfamilie insgesamt über 300 Patentdruckschriften veröffentlicht worden sind. Neben rund 20 europäischen Patentanmeldungen hat Apple parallel dazu auch rund 15 deutsche Gebrauchsmuster angemeldet. Mit dem Gebrauchsmuster wird ein schnell wirkender Schutz in Deutschland erreicht.

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