Schutzrechte in China

Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Im Jahr 2008 wurden in China beispielsweise fast 700.000 Marken angemeldet. Besonders die Anzahl von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen chinesischer Anmelder hat stark zugenommen, insbesondere die Gebrauchsmusteranmeldungen, die in China verglichen mit Patenten nur eine sehr geringe Erfindungshöhe aufweisen müssen. Dabei führt einerseits die wachsende Forschungs- und Entwicklungstätigkeit in China zu der gestiegenen Anzahl von Anmeldungen. Andererseits werden aber auch vielfach Gebrauchsmuster auf bestehende Technologien sowie auf Technologien angemeldet, die mangels erfinderischer Leistung in anderen Ländern nicht zu einer Patenterteilung führen. Chinesische Unternehmen - darunter ggf. auch Verletzer deutscher Schutzrechte - verfügen damit zunehmend über umfangreiche Schutzrechtsportfolios in China, die die eigenen geschäftlichen Aktivitäten in China erschweren können. Dies ist besonders dann problematisch, wenn diesen Fremdschutzrechten keine eigenen Schutzrechte im Rahmen von Vergleichsverhandlungen entgegengesetzt werden können. Für Unternehmen, die in China geschäftlich aktiv sind, ist es daher u.E. dringend ratsam, frühzeitig ein eigenes Schutzrechtsportfolio in China aufzubauen.

Bevor eigene Schutzrechte gegen Verletzer in China eingesetzt werden, ist es ratsam, sich zunächst umfassend Informationen zu beschaffen, um danach zielgerichtet und erfolgreich vorgehen zu können. Insbesondere ist zu berücksichtigen, ob der Verletzer ein Handelspartner, ein Hersteller oder ein Lieferant ist, ob der Verletzer Teil eines Netzwerks ist - hier könnte beispielsweise eine Zivilklage weitere Informationen über das Netzwerk liefern - , wie stark die Beweise sind und wie kompliziert der Fall ist, um bspw. ein im Einzelfall geeignetes Gericht auszuwählen. In Bezug auf eigene Abmahnschreiben ist Vorsicht geboten, da der Verletzer negative Feststellungsklage vor einem lokalen Gericht erheben kann, das er kennt und dessen Sympathien er genießt.

Nachdem insgesamt Schutzrechte in China größere Bedeutung gewinnen, sollte der schutzrechtlichen Absicherung eigener Entwicklungen ausreichend Beachtung geschenkt werden.

Darstellung