Entwicklung und Vorabprüfung einer Marke

Die Entwicklung einer Marke erfolgt zumeist in Zusammenarbeit mit Werbegrafikern.

Die Entwicklung einer Marke erfolgt zumeist in Zusammenarbeit mit Werbegrafikern. Diese Entwicklung sollte zunächst nur bis zu einem für gut geheißenen Entwurf vorangetrieben werden. In diesem Stadium sind dann vom Patentanwalt Recherchen in den Markenregistern des Deutschen Patentamtes, der international registrierten Marken und der Gemeinschaftsmarken durchzuführen, um sicher-zustellen, dass mit der Marke keine älteren Markenrechte verletzt werden.

Die Recherchen sind zu unterteilen in Identitätsrecherchen, mit denen nach genau identischen älteren Marken geforscht wird, und in Ähnlichkeitsrecherchen, mit denen nach älteren ähnlichen Marken geforscht wird, deren Schutzumfangsbereiche von der eigenen Marke berührt werden, womit dann Markenverletzungen gegeben wären.

Insbesondere zu den Ergebnissen der Ähnlichkeitsrecherchen ist der fachliche Rat des Patentanwalts erforderlich, der im Einzelfall allein beurteilen kann, ob der Ähnlichkeitsbereich einer älteren Marke berührt wird oder gerade nicht berührt wird.

Führen die Recherchen zu dem Ergebnis, dass keine Verletzungsgefahr hinsichtlich älterer Marken gegeben ist, so kann die Entwicklung der Marke zu Ende geführt werden und kann eine Markenanmeldung als deutsche Anmeldung, internationale Anmeldung oder Anmeldung zur Gemeinschaftsmarke durchgeführt werden.

Das Markenanmeldeverfahren führt schließlich zur Eintragung der Marke. Innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Markeneintragung besteht für die Inhaber älterer Marken die Möglichkeit, gegen die Markeneintragung einen Widerspruch einzulegen. Dies ist der Fall, wenn die Inhaber älterer Marken zu der Überzeugung gelangt sind, dass die neu eingetragene Marke mit einer älteren Marke der Widersprechenden identisch bzw. ähnlich ist. Diesbezüglich ist zu bemerken, dass die eigens genannten vorab durchgeführten Recherchen leider keine absolute Sicherheit geben, sondern trotz sorgfältigster Ausführung mit dem Risiko behaftet sind, dass die eine oder andere ältere Marke nicht ermittelt wurde.

Mit der Inbenutzungsnahme, d. h. Markteinführung der Marke, sollte deshalb so lange gewartet werden, bis nach der Eintragung der Marke die Widerspruchsfrist abgelaufen ist und sollte danach noch ein Monat gewartet werden, ob das Patentamt über den Eingang eines Widerspruches berichtet oder kein solcher Bescheid erfolgt.

Die Anmeldung einer Marke begründet bereits eine sogenannte Erstbegehungsgefahr für eine Verletzung einer älteren Marke. Spätestens mit der Inbenutzungsnahme einer Marke, die mit einer älteren Marke identisch bzw. ähnlich ist, geraten Sie in Unterlassungsansprüche und Schadenersatzansprüche der Inhaber einer solchen Marke. Eine Markenverletzung liegt dann vor, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind, wenn

  • die Vergleichsmarken identisch oder ähnlich sind, und
  • die Waren und/oder Dienstleistungen der Vergleichsmarken identisch oder ähnlich sind.

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