Suchergebnisse für 'Arbeitnehmererfindung'

Patentrechtsvereinfachungsgesetz

Im Gesetzgebungsverfahren wird gegenwärtig ein Patentrechtsvereinfachungsgesetz behandelt.

Keine Änderungen beim Recht für Arbeitnehmererfindungen

Trotz entsprechender Wünsche der Industrie ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz nicht geändert worden, insbesondere nicht abgeschafft worden.

Arbeitnehmererfinderrecht

Für Erfindungen die nach dem 1. Oktober 2009 gemacht worden sind, gilt bei den Erfindungsmeldungen zu diesen Erfindungen, dass diese auch ohne schriftliche Inanspruchnahmeerklärung...

Einladung OPMF am 30. Mai 2013

Thema der ersten Veranstaltung ist das Arbeitnehmererfindergesetz.

Neues vom Arbeitnehmererfinderrecht

Der BGH hat im Jahr 2013 in den Entscheidungen „flexibles Verpackungsbehältnis“ und „Bohrwerkzeug“ herausgestellt, dass sich die Frage der (Mit-)Erfindereigenschaft nicht allein an den Patentansprüchen bemisst [...]

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

Vortrag am 16. August 2010

"Was ist eine Erfindung und wie beanspruche ich meine Rechte in einer Patentanmeldung?"

Software-Patente

Das Europäische Parlament hat den Richtlinienvorschlag der Kommission der EU...

Schutzrechte in China

Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Darstellung