Suchergebnisse für 'Gebrauchsmusteranmeldung'

Schutzrechte in China

Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

Jahresbericht des Europäischen Patentamtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen

Apple-iPhone und das deutsche Gebrauchsmuster

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Neues zum Urheberrecht

Nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH war bei Werken der angewandten Kunst, soweit diese einem Geschmacksmusterschutz zugänglich waren, höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen als bei Werken der zweckfreien Kunst.

Einladung zum 17. OPMF zum Patentrecht im November 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 17. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Marken und Patente in China

Die Bedeutung von China als weltweit bedeutender Produktionsstandort hat sich in den letzten Jahren weiter manifestiert.

Urheberrecht

Mit dem Urheberrecht werden Werke der Kunst, insbesondere Fotografien, Gemälde, Skulpturen und andere Werke der Bildenden Kunst geschützt.

Entwicklungen im Deutschen Patentamt

Zum 01. Januar 2005 ist die Markenverlängerungsgebühr von € 600,00 auf € 750,00 erhöht worden.

Internationale Geschmacksmusteranmeldung nach dem Haager Musterabkommen

Nachdem im Jahr 2008 auch die EU beigetreten ist,...

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