Suchergebnisse für 'Patentamt'

Änderungen im europäischen Prüfungsverfahren

Für alle seit dem 1. Juli 2005 eingereichten Patentanmeldungen wird im Rahmen der Recherche bereits eine vorläufige, nicht verbindliche Stellungnahme erstellt.

Apple-iPhone und das deutsche Gebrauchsmuster

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

Einheitliches europäisches Patent - Fortsetzung

Das einheitliche europäische Patent soll im Jahr 2015 in Kraft treten.

Neuerungen im Europäischen Patentrecht

Zum 1. April 2010 hat das Europäische Patentamt die Prüfungsrichtlinien in einigen wesentlichen Details verändert.

Jahresbericht des Europäischen Patentamtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen

Änderungen im Europäischen Patentübereinkommen

Gemäß einer neuen Regel 44a) des Europäischen Patentübereinkommens wird für alle ab dem 01. Juli 2005 eingereichten Patentanmeldungen eine erweiterte Recherche erstellt.

Deutsches und/oder europäisches Patent?

Das europäische Patentsystem ist in den vergangenen Jahren durch die Aufnahme weiterer Länder und dem Londoner Abkommen mit dem Verzicht auf Übersetzungserfordernisse nach Erteilung des Patentes zunehmend attraktiver geworden.

Entwicklung und Vorabprüfung einer Marke

Die Entwicklung einer Marke erfolgt zumeist in Zusammenarbeit mit Werbegrafikern.

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