Suchergebnisse für 'Patentgericht'

Stand des Einheitspatents

Wie bereits mehrfach berichtet wird das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung eingeführt. Hierzu hatten wir auch in der Vergangenheit schon informiert und verweisen insofern auf unsere Webseite ...

Einheitspatent und Brexit

Bis vor einiger Zeit war die Ratifizierung des Abkommens über ein einheitliches Patentgericht im Jahr 2017 erwartet worden, ...

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

Änderung des Patentnichtigkeitsverfahrens

Auch gegen erteilte Patente kann jederzeit noch eine Nichtigkeitsklage erhoben werden.

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Deutsches und/oder europäisches Patent?

Das europäische Patentsystem ist in den vergangenen Jahren durch die Aufnahme weiterer Länder und dem Londoner Abkommen mit dem Verzicht auf Übersetzungserfordernisse nach Erteilung des Patentes zunehmend attraktiver geworden.

Einheitspatent und einheitliches Patentgericht

Die Verordnungen zum Einheitspatent werden zusammen mit dem Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) in Kraft treten.

Vortrag am 16. August 2010

"Was ist eine Erfindung und wie beanspruche ich meine Rechte in einer Patentanmeldung?"

Neues Designgesetz in Deutschland

Im Jahr 2014 wurde die Fassung des neuen Designgesetzes bekannt gemacht. Während bis dahin sowohl in Deutschland als auch bei EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmustern von „Geschmacksmuster“ gesprochen wurde ...

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