Suchergebnisse für 'Softwarepatente'

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

Software-Patente

Das Europäische Parlament hat den Richtlinienvorschlag der Kommission der EU...

EU-Patent und EU-Patentgericht

Die Diskussionen über ein einheitliches EU-Patent dauern nun schon seit 40 Jahren an.

Jahresbericht des Europäischen Patentamtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Europäische Patentamt verzeichnet für das Jahr 2013 einen neuen Anmelderekord mit insgesamt 265.000 Anmeldungen

Einheitspatent und einheitliches Patentgericht

Die Verordnungen zum Einheitspatent werden zusammen mit dem Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) in Kraft treten.

Marokko erkennt europäische Patente als nationale Patente an

Für alle ab dem 1. März 2015 eingereichten europäischen Patentanmeldungen kann gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr ein Antrag auf Gültigerklärung in Marokko erwirkt werden.

Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent)

Das Übereinkommen tritt in Kraft, wenn mindestens 13 Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich dieses ratifiziert haben.

Weiterbehandlung von Patent- und Markenanmeldungen

Am 01. Januar 2005 treten ein neuer § 123a des Patentgesetzes und ein neuer § 91a des Markengesetzes in Kraft.

Kanzleigründung in Bremen durch Patentanwalt Wasiljeff

Im April 2005 hat der Kollege Wasiljeff in Bremen eine Kanzlei gegründet und sich unserer Sozietät angeschlossen.

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