Suchergebnisse für 'computerimplementierte Erfindungen'

Software-Patente

Das Europäische Parlament hat den Richtlinienvorschlag der Kommission der EU...

Arbeitnehmererfinderrecht

Für Erfindungen die nach dem 1. Oktober 2009 gemacht worden sind, gilt bei den Erfindungsmeldungen zu diesen Erfindungen, dass diese auch ohne schriftliche Inanspruchnahmeerklärung...

Keine Änderungen beim Recht für Arbeitnehmererfindungen

Trotz entsprechender Wünsche der Industrie ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz nicht geändert worden, insbesondere nicht abgeschafft worden.

Neues vom Arbeitnehmererfinderrecht

Der BGH hat im Jahr 2013 in den Entscheidungen „flexibles Verpackungsbehältnis“ und „Bohrwerkzeug“ herausgestellt, dass sich die Frage der (Mit-)Erfindereigenschaft nicht allein an den Patentansprüchen bemisst [...]

Patentrechtsvereinfachungsgesetz

Im Gesetzgebungsverfahren wird gegenwärtig ein Patentrechtsvereinfachungsgesetz behandelt.

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

Vortrag am 16. August 2010

"Was ist eine Erfindung und wie beanspruche ich meine Rechte in einer Patentanmeldung?"

Schutzrechte in China

Die Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen in China ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

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