Einladung zum 24. OPMF zum Sortenschutzrecht

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 24. Oldenburger Patent- und Markenforum ein:

 

Das Sortenschutzrecht

Als Webinar in Microsoft-Teams

am 30. Mai 2022, 16 Uhr

 

Einleitung: Herr Patentanwalt Matthias Jabbusch, LL.M.

Referentin: Frau Dr. Beate Rücker, Bundessortenamt

Auch im Oldenburger Land werden Pflanzen gezüchtet, beispielsweise Blumen, Gehölze und die wichtigen landwirtschaftlichen Pflanzen, die unsere Ernährung sicherstellen. Auch hierzulande stehen die Pflanzen und Saaten wirtschaftlich im Fokus eines Wirtschaftsgeflechtes aus Handwerk, Handel, Dienstleistungen und natürlich: der Landwirtschaft!

Zu derartigen Pflanzen können mit den herkömmlichen Schutzrechten Marke, Patent oder Gebrauchsmusters nur hilfsweise Gegenstände geschützt werden. So kann mithilfe eines Gebrauchsmuster der Schutz für einen Pflanzentopf ausgebildet werden, während die Namen von Pflanzen durch Marken geschützt werden können. Ein Schutz für die gezüchtete Pflanze selbst ist mit diesen Schutzrechten aber nicht ausbildbar. Pflanzen sind sogar vom Patentschutz gesetzlich ausgeschlossen. Daher wurde für Pflanzenzüchtungen ein separates Schutzrecht, das Sortenschutzrecht, entwickelt. Dieses stellt einen Schutz für eine Pflanzensorte bereit, wenn sie unterscheidbar, homogen, beständig, neu und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Der Vortrag erläutert das Sortenschutzrecht insbesondere aus der Sicht des dafür in Deutschland zuständigen Amtes in Hannover.

Anmeldung ab sofort auf der Seite der Handwerkskammer Oldenburg oder natürlich über unsere Kanzlei.

Die Folien des Vortrags können Sie auf der Seite des OPMF unter ,,Vorträge" abrufen.

 

 

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