Suchergebnisse für 'Designgesetz'

Neues Designgesetz in Deutschland

Im Jahr 2014 wurde die Fassung des neuen Designgesetzes bekannt gemacht. Während bis dahin sowohl in Deutschland als auch bei EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmustern von „Geschmacksmuster“ gesprochen wurde ...

Neuerungen im Deutschen Patent- und Markenamt

Vom Bundestag ist am 27. Juni 2013 das Patentnovellierungsgesetz beschlossen worden.

Gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten.

In Deutschland sind zum 01. Januar 2014 Änderungen am Geschmacksmustergesetz in Kraft getreten.

Gesetzesänderungen in Deutschland

Am 1. September 2008 ist ein Durchsetzungsgesetz in Kraft getreten, das der Umsetzung einer europäischen Enforcement-Richtlinie dient.

Einladung zum 17. OPMF zum Patentrecht im November 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 17. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Weiterbehandlung von Patent- und Markenanmeldungen

Am 01. Januar 2005 treten ein neuer § 123a des Patentgesetzes und ein neuer § 91a des Markengesetzes in Kraft.

Patentrechtsvereinfachungsgesetz

Im Gesetzgebungsverfahren wird gegenwärtig ein Patentrechtsvereinfachungsgesetz behandelt.

Lehraufträge und Seminare

In eigener Sache können wir berichten, dass die Anwälte unserer Kanzlei auch dieses Jahr mehrere Lehraufträge an Universitäten und Fachhochschulen haben und zahlreiche Seminare halten.

Keine Änderungen beim Recht für Arbeitnehmererfindungen

Trotz entsprechender Wünsche der Industrie ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz nicht geändert worden, insbesondere nicht abgeschafft worden.

Arbeitnehmererfinderrecht

Für Erfindungen die nach dem 1. Oktober 2009 gemacht worden sind, gilt bei den Erfindungsmeldungen zu diesen Erfindungen, dass diese auch ohne schriftliche Inanspruchnahmeerklärung...

Darstellung