Suchergebnisse für 'Patentanmeldung'

Änderungen im europäischen Prüfungsverfahren

Für alle seit dem 1. Juli 2005 eingereichten Patentanmeldungen wird im Rahmen der Recherche bereits eine vorläufige, nicht verbindliche Stellungnahme erstellt.

Apple-iPhone und das deutsche Gebrauchsmuster

Vom US-Patentamt ist für Apple das US-Patent US 7,479,949 erteilt worden.

Entwicklungen im Deutschen Patentamt

Zum 01. Januar 2005 ist die Markenverlängerungsgebühr von € 600,00 auf € 750,00 erhöht worden.

Aktueller Stand bei der Patentierung von Software

Die Rechtsprechung zu Software-Patenten hat sich in den letzten Jahren gefestigt.

Einheitliches europäisches Patent - Fortsetzung

Das einheitliche europäische Patent soll im Jahr 2015 in Kraft treten.

Einladung zum 16. OPMF zum Patentrecht im Mai 2017

Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg laden wir Sie zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum ein.

Neuerungen im Europäischen Patentrecht

Zum 1. April 2010 hat das Europäische Patentamt die Prüfungsrichtlinien in einigen wesentlichen Details verändert.

Weiterbehandlung von Patent- und Markenanmeldungen

Am 01. Januar 2005 treten ein neuer § 123a des Patentgesetzes und ein neuer § 91a des Markengesetzes in Kraft.

Vortrag am 16. August 2010

"Was ist eine Erfindung und wie beanspruche ich meine Rechte in einer Patentanmeldung?"

Änderungen im PCT-Verfahren

Zum 01.01.2004 sind einige Änderungen im PCT-Verfahren in Kraft...

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